Sozialgesetzgebung

[StaKoS]

Die Staatliche Kommission für Statistik (StaKoS) ist in die Erarbeitung der Grundzüge der zukünftigen Wirtschaftsordnung Wolfensteins eingebunden und erhebt und erfasst zu diesem Zwecke alle Daten, die diesbezüglich relevant sind. Zur vollständigen Umsetzung dieses Auftrages, der der StaKoS vom Generalsekretär des Zentralkomitees der Presidente-Chilavert-Initiative, Vorsitzenden des nationalen Verteidigungsrates und Staatspräsidenten, Dr.mad.bull. Chilavert, erteilt wurde, ist Rechtssicherheit eine unabdingbare Voraussetzung, insbesondere dort, wo staatliche Budgets berührt werden.

Die StaKoS empfiehlt daher der Staatsregierung, folgende Themenfelder verbindlich, wenn notwendig vorläufig, zu normieren:

- Sozialleistungen, insbesondere Renten und Arbeitslosengelder
- Mindest-/Höchstlöhne

Darüber hinaus empfiehlt die StaKoS der Staatsregierung, Regelungen hinsichtlich des Renteneintrittsalters, der Unterstützung von Familien mit Kindern sowie Jugendlicher in Ausbildung zu treffen. Diese Regelungen sollten später in eine zu schaffende gesamtstaatliche Wirtschafts-und Finanzgesetzgebung eingebettet werden.

[Presidente Chilavert]

Ich werde demnächst einige Vorschläge dazu machen und vielleicht schon ein Gesetz einbringen. Ich habe absolut keine Ahnung, an welchem Preisniveau das alles ausgerichtet werden soll - mal sehen, was mir einfällt!

[StaKoS]

Die StaKoS empfiehlt die folgenden Werte als Richtlinien zu verwenden:

1. Unterstützung von Eltern mit Kindern (Kindergeld): B$ 975.000
2. Unterstützung von Schülern und Auszubildenden: B$ 975.000
3. Unterstützung nicht arbeitstätiger Bürger: B$ 1,500,000
4. Mindestrente: B$ 2.250.000

Jeweils einmal fällig je Zyklus. Ausgehend von den aktuellen Statistiken zur Bevölkerung und unter Annahme intern errechneter sinnvoller Werte für Renteneintrittsalter und erwartbare durchschnittliche Rentenhöhe, erwartbares durchschnittliches Alter bei Aufnahme eines Berufes, erwartbares durchschnittliches Ausbildungs- und Schul-Ein- und Austrittsalter ergibt sich für die nachfolgend angegebenen Fälle der ebenfalls angegebene Finanzbedarf.

Bei 100% Arbeitslosigkeit: B$ 53.205.258.300.000 (B$ 53,2 Billionen)
Bei 50% Arbeitslosigkeit: B$ 46.820.660.800.000 (B$ 46,8 Billionen)
Bei 0% Arbeitslosigkeit: B$ 39.821.412.300.000 (B$ 39,8 Billionen)

Die StaKoS empfiehlt weiterhin, republikweit verbindliche geltende Einheitslöhne nach Qualifikation und Verantwortung festzusetzen.

[Presidente Chilavert]

Ich hätte hier gern eine Gleichbehandlung aller gesellschaftlichen Schichten ohne Unterscheidung. Jeder muss sich eine Jacht leisten können, und jeder soll dafür motiviert werden. Chancengleichheit darf kein Geschwafel sein. Wir müssen sozialistisch denken!