[i.V.] Zulassung "Sozialistische Reformpartei"
Verfasst: Donnerstag 2. Mai 2013, 01:42In Vertretung des Ministers des Inneren genehmige ich unter Wahrnehmung meiner verfassungsmäßigen Rechte (Kapitel 1, Punkt 2 und Kapitel 2, Punkt 1 und 2) die Gründung der Partei:
Sozialistische Reformpartei (SRP)
Nach Prüfung (i.V.d. MdI) der Ziele und Organisation der Partei wird deren Übereinstimmung mit den Grundsätzen des wolfensteiner Weges des Sozialismus und die faktische Aufnahmefähigkeit der Partei in die gesellschaftlichen Moderatoren:
- Block der demokratischen Parteien und Massenorganisationen (BdPM)
- Nationale Front des demokratischen Wolfenstein (NFdW)
festgestellt. Gleichzeitig damit ist die Aufnahme der Partei in letztgenannte Organisationen erfolgt. Die Erfüllung der zur Aufnahme in BdPM und NFdW, sowie zur generellen Zulassung als Partei notwendigen, gesetzlich vorgeschriebenen Bedingungen werden gemäß noch zu schaffender gesetzlicher Grundlagen regelmäßig evaluiert.
Sozialistische Reformpartei (SRP)
Nach Prüfung (i.V.d. MdI) der Ziele und Organisation der Partei wird deren Übereinstimmung mit den Grundsätzen des wolfensteiner Weges des Sozialismus und die faktische Aufnahmefähigkeit der Partei in die gesellschaftlichen Moderatoren:
- Block der demokratischen Parteien und Massenorganisationen (BdPM)
- Nationale Front des demokratischen Wolfenstein (NFdW)
festgestellt. Gleichzeitig damit ist die Aufnahme der Partei in letztgenannte Organisationen erfolgt. Die Erfüllung der zur Aufnahme in BdPM und NFdW, sowie zur generellen Zulassung als Partei notwendigen, gesetzlich vorgeschriebenen Bedingungen werden gemäß noch zu schaffender gesetzlicher Grundlagen regelmäßig evaluiert.