Sozialgesetzgebung
Verfasst: Montag 9. Juli 2012, 00:16
Die Staatliche Kommission für Statistik (StaKoS) ist in die Erarbeitung der Grundzüge der zukünftigen Wirtschaftsordnung Wolfensteins eingebunden und erhebt und erfasst zu diesem Zwecke alle Daten, die diesbezüglich relevant sind. Zur vollständigen Umsetzung dieses Auftrages, der der StaKoS vom Generalsekretär des Zentralkomitees der Presidente-Chilavert-Initiative, Vorsitzenden des nationalen Verteidigungsrates und Staatspräsidenten, Dr.mad.bull. Chilavert, erteilt wurde, ist Rechtssicherheit eine unabdingbare Voraussetzung, insbesondere dort, wo staatliche Budgets berührt werden.
Die StaKoS empfiehlt daher der Staatsregierung, folgende Themenfelder verbindlich, wenn notwendig vorläufig, zu normieren:
- Sozialleistungen, insbesondere Renten und Arbeitslosengelder
- Mindest-/Höchstlöhne
Darüber hinaus empfiehlt die StaKoS der Staatsregierung, Regelungen hinsichtlich des Renteneintrittsalters, der Unterstützung von Familien mit Kindern sowie Jugendlicher in Ausbildung zu treffen. Diese Regelungen sollten später in eine zu schaffende gesamtstaatliche Wirtschafts-und Finanzgesetzgebung eingebettet werden.
Die StaKoS empfiehlt daher der Staatsregierung, folgende Themenfelder verbindlich, wenn notwendig vorläufig, zu normieren:
- Sozialleistungen, insbesondere Renten und Arbeitslosengelder
- Mindest-/Höchstlöhne
Darüber hinaus empfiehlt die StaKoS der Staatsregierung, Regelungen hinsichtlich des Renteneintrittsalters, der Unterstützung von Familien mit Kindern sowie Jugendlicher in Ausbildung zu treffen. Diese Regelungen sollten später in eine zu schaffende gesamtstaatliche Wirtschafts-und Finanzgesetzgebung eingebettet werden.