Um die gleich- und regelmässige Partizipation aller gesellschaftlichen Gruppen und deren parteilichen Vertretungen bzw. Organisationen am Aufbau des Sozialismus und der demokratischen Regierungsteilhabe zu garantieren, muss das Wahlrecht angepasst werden. Nach derzeitigem Stand der Überlegung wird vom Rhabarberrat ein vorläufiger Wahlvorschlag erarbeitet, der alle gesellschaftlichen Gruppen umfasst, die Bedeutung und den Umfang der jeweiligen Vertretung der gesellschaftlichen Gruppen berücksichtigt und die demokratische Führungsrolle der PPdV bei der Umsetzung des Wolfensteiner Weges des Sozialismus einbezieht. Dieser Vorschlag wird anschließend in demokratischer Volksabstimmung beschlossen. Sollte es zu einer Ablehnung des Vorschlages kommen, müssen in basisdemokratischer Diskussion die Gründe dieser Ablehnung erforscht und entsprechend in den Wahlvorschlag eingearbeitet werden, sofern sie nicht die weiter oben genannten Prinzipien verletzen. Eventuelle Anpassungen der Inhalte und Ausrichtung der Volksbildung und der agitatorischen Maßnahmen der aktuellen Regierung müssten ebenso bedacht werden.
Nach der demokratischen Zustimmung zum Wahlvorschlag des Rhabarberrates tritt der Rhabarberrat entsprechend dieses Vorschlages neu zusammen. Der Rhabarberrat diskutiert den Wahlvorschlag in regelmässigen Abständen - also insbesondere vor Wahlen - neu und passt ihn an, um gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung tragen zu können. Damit wird erstmals in der Geschichte unseres Landes erreicht, dass alle fortschrittlichen gesellschaftlichen Kräfte die Möglichkeit zur Teilhabe an der demokratischen Regierung des Vaterlandes erhalten. Unabhängig von willkürlichen Wahlhürden wie in kapitalistischen Staaten können sich die künftigen wolfensteiner Abgeordneten, die auf demokratischem Wege von den Parteien und Massenorganisationen aufgestellt und delegiert werden, auf notwendige Sacharbeit konzentrieren.
Ich werde dazu in Bälde einige Vorschläge in den Rhabarberrat einbringen. Bis dahin können die hier genannten Vorschläge gern diskutiert werden.Statistik: Verfasst von Presidente Chilavert — Montag 29. Oktober 2012, 18:48
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